Parolenspiegel 2017-10-23T21:14:05+00:00

Parolenspiegel

Hier findest Du die beschlossenen Parolen der Jungfreisinnigen Schweiz zu kommenden Abstimmungen.

Städtische Abstimmungen

Ausrichtung der Schulbehördenorganisation auf die schulische Integration und weitere Massnahmen zur Verbesserung der Führung im Schulwesen der Stadt Zürich, Änderung der Gemeindeordnung

JA

Elektrizitätswerk der Stadt Zürich, Rahmenkredit von 200 Millionen Franken für den Bau von Anlagen des Geschäftsfelds Energielösungen

NEIN

Alterszentrum Mathysweg, Quartier Albisrieden, Ersatzneubau, Objektkredit von 63,25 Millionen Franken

NEIN

Schulanlage Hofacker, Quartier Hirslanden, Ersatzneubau eines Sekundarschulhauses mit Dreifachsporthalle sowie Instandsetzungen und Ausbauten in den Hauptgebäuden, Objektkredit von 33,8 Millionen

JA

Gegenvorschlag des Gemeinderats zur Volksinitiative «Nachhaltige und faire Ernährung»

NEIN

Städtische Abstimmungen

Erstellung Bundesasylzentrum auf dem Duttweiler-Areal, Zürich-West, Objektkredit von 24,5 Millionen Franken

JA

Cabaret Voltaire, langfristige Sicherung durch Liegenschaftentausch mit der Anlagestiftung Swiss Life

JA

Gemeindebeschluss «Rationelle Verwendung von Elektrizität» vom 5. März 1989, Aufhebung

JA

Elektrizitätswerk der Stadt Zürich, Rahmenkredit von 200 Millionen Franken für den Erwerb von Energieerzeugungsanlagen, die erneuerbare Energie nutzen  Stimmfreigabe

Kantonale Abstimmungen

Kantonsverfassung (KV) (Änderung vom 13. März 2017; Gegenvorschlag zur Anti-Stauinitiative)

JA

Steuergesetz (Änderung vom 24. April 2017; Begrenzung des Arbeitswegkostenabzugs; Leistungsüberprüfung 2016)

NEIN

Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge (Änderung vom 23. Januar 2017; Heimfinanzierung)  Stimmfreigabe
Sozialhilfegesetz (Änderung vom 3. April 2017; Aufhebung Sozialhilfeleistungen für vorläufig Aufgenommene)

JA

Städtische Abstimmungen

Wohnbauaktion 2017, Rahmenkredit von 90 Millionen Franken

NEIN

Gegenvorschlag des Gemeinderats zur «Volksinitiative für den Schutz und die Förderung von Grün- und Freiräumen» (Grünstadt-Initiative)

NEIN

Verein Tanzhaus Zürich, jährliche Beiträge von maximal 1­’827’166 Franken ab 2019

NEIN

Kantonale Abstimmungen

Kantonale Volksinitiative «Mehr Qualität – eine Fremdsprache an der Primarschule»

Stimmfreigabe

Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland AG

JA

Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG

JA

Städtische Abstimmungen

Volksinitiative «Faires Wahlrecht für Züri – jede Stimme zählt!»

NEIN

Konfliktvermittlung und Hilfe im öffentlich zugänglichen Raum, Gemeindebeschluss

JA

Neubau Schulanlage Pfingstweid, Escher-Wyss-Quartier, Objektkredit von 29,4387 Millionen Franken

JA

   
   
   
   
   

Kantonale Abstimmungen

Kantonale Volksinitiative «Schutz der Ehe»

NEIN

Planungs- und Baugesetz (Änderung vom 29. Februar 2016; Umsetzung der Kulturlandinitiative)

NEIN

Städtische Abstimmungen 

Eishockey- und Sportarena 

Gewährung eines Baurechts, eines rückzahlungspflichtigen und zu verzinsenden Darlehens von 120 Millionen Franken und eines jährlichen Betriebsbeitrags von höchstens 2 Millionen Franken ab Inbetriebnahme der Arena für 30 Jahre an die ZSC Lions Arena Immobilien AG sowie Objektkredite von 2,8 Millionen Franken für Altlastenbereinigung und von 1,9 Millionen Franken für allfällige Erschliessungsmassnahmen

Stimmfreigabe

Änderung der Vorschriften über die Parkierungs- und Parkuhrkontrollgebühren vom 25. September 1994

NEIN

Schütze-Areal, Industriequartier

Instandsetzung und Umbau des Schulhauses Heinrichstrasse, Erstellung eines Anbaus mit Kindergarten, Quartierhaus, Bibliothek und Sporthalle sowie eines Quartierparks, Investitionsbeitrag an die PBZ Pestalozzi-Bibliothek Zürich, Objektkredit von 61,005 Millionen Franken

Stimmfreigabe

Kantonale Abstimmungen 

Bezahlbare Kinderbetreuung für alle

NEIN

Städtische Abstimmungen 

Instandsetzung und Umbau von Kongresshaus und Tonhalle

NEIN

Errichtung einer öffentlich-rechtlichen Kongresshaus-Stiftung Zürich, Änderung der Gemeindeordnung

NEIN

Pflegezentrum Bombach in Zürich-Höngg, Neubau Haus B, Objektkredit von 23,575 Millionen Franken

NEIN

Ausstieg der Stadt Zürich aus der Kernenergie, Änderung der Gemeindeordnung

NEIN

Verordnung über gemeinwirtschaftliche Leistungen des Elektrizitätswerks der Stadt Zürich (ewz) im Rahmen der 2000-Watt-Ziele, Neuerlass

NEIN

Gemeindebeschluss «Rationelle Verwendung von Elektrizität» vom 5. März 1989, Teilaufhebung

JA

Kantonale Abstimmungen 

Kantonale Volksinitiative «Wählbarkeit von Bezirksrichterinnen und Bezirksrichtern»

NEIN

Kantonale Abstimmungen

Lohndumpinginitiative

NEIN

Bildungsinitiative

NEIN

Reduktion der Grundbuchgebühren

JA

Straffung von Rekurs- und Beschwerdeverfahren

JA