Inputreferat bei der AUNS „Wieso ich nicht der AUNS beitreten kann“

Begrüssung und Anrede

Es freut mich, dass ich hier auf die Einladung von Christoph Stampfli ein Inputreferat halten kann. Trotz dem eher unüblichen Thema “Wieso ich nicht der AUNS beitreten kann” entschied ich mich schnell zu einer Zusage und freute mich seither in der Höhle der Löwen der Schweizerischen Souveränität auftreten zu dürfen.

Ich musste mich für das heutige Inputreferat darum erst einmal damit auseinandersetzen, was mich vom Beitritt der AUNS abhält. Ich machte also was wohl jeder Mittzwanziger in dieser Situation machen würde und googelte zuerst einmal die AUNS. Da ich nicht nur Mittzwanziger bin sondern auch noch Freisinniger, musste ich auch gleich noch die Höhe des Mitgliederbeitrags prüfen und kann Sie beruhigen an den 35 Franken kann es nicht liegen, dass ich kein AUNS Mitglied bin.

Ich musste also weitersuchen und widmete mich den Positionen und Werte, um herauszufinden wo ich nicht mit der AUNS übereinstimme.

Kein EU Beitritt – unterstütze ich
Kein Abbau der direkten Demokratie – unterstütze ich
Keine Aushöhlung der Neutralität – unterstütze ich
Und auch den NATO beitritt wünsche ich mir nicht

Ich denke mir schon: “das hört sich ja alles sehr gut an, wieso bin ich denn noch nicht endlich ein AUNS Mitglied?” und wurde dann zum meinem Glück, da die Zusage zum Inputreferat ansonsten etwas vorschnell gewesen wäre, bei den Positionen doch noch fündig.

Keine Souveränitätseinbussen durch Völkerrecht und EU-Recht
Keine automatische Übernahme von neuem EU-Recht. Kein Rahmenabkommen

Jetzt denken sich sicher alle, der ist mutig spaziert hier herein und erzählt er ist für Souveräntitätseinbussen und EU Recht. Natürlich bin ich nicht dafür, dass EU Recht unser Schweizer Recht ablöst oder dass wir unsere Souveränität an Brüssel abgeben. Es geht mir um die Formulierung der Parole. Sehr unmissverständlich wird nämlich klar gemacht, dass man zu keinen Zugestädnissen bereit ist. Keine Souveränitätseinbussen soll es geben und keine EU-Rechtssprechungen übernommen werden.

Ich bin aber verhandlungsbereit. Ich bin bereit ein Rahmenabkommen in gewissen Dossiers zu diskutieren, wenn wir dafür den freien Marktzugang zur EU behalten können. Ein Rahmenabkommen, welches wir jederzeit auch wieder aufkünden können und bei welchem unsere Demokratischen Instrumente wie das Referendum gewahrt bleiben.

Ich gewichte den freien Marktzugang höher, als den Umstand dass wir nun eine EU Regulierung zum Datenschutz übernehmen, welche heute schon von allen Schweizern Unternehmen mit EU Webseitenbesucher umgesetzt wird.

Einen Drittel unseres Wohlstands, also jeden dritten Franken, erwirtschaften wir im Handel mit der EU, wobei fast drei Viertel unserer Importe aus der EU kommen und 1.5 Millionen Arbeitsplätze am Handel mit der EU hängen. Diesen wichtigen Handelspartner und Wohlstand möchte ich nicht aufgeben, dafür bin ich auch zu Kompromissen bereit.

Und natürlich ist es mir essenziell wichtig, dass wir uns keine Spielregeln aufdiktieren lassen oder dass bei Ausgleichsmassnahmen ein gemischter Ausschuss zuständig ist und nicht der EuGH. Wenn man aber von vornherein nicht zur Verhandlung bereit ist, ist es der Schweiz nicht möglich ein Rahmenabkommen zu erreichen, welches unsere Souveränität wahrt und uns gleichzeitig den Marktzugang und unseren Wohlstand sichert.

Diese ablehnende Haltung für Verhandlungen ist der Grund warum ich nicht Mitglied der AUNS bin. Ich will als engagierter Jungpolitiker als lösungsorientiert wahrgenommen werden. Wenn ich mir die Medienmitteilungen der AUNS anschaue, sehe ich dort eher eine abwehrende Haltung. Was sich auch in der Meinung meines Umfelds über die AUNS wiederspiegelt. Man nimmt die AUNS nicht als Teil einer Lösung wahr sondern mehr als EU Gegner des rechten Rands.

Politisch versierte Personen sehen das natürlich differenzierter und aus meiner Sicht ist diese mahnende Haltung der AUNS wichtig in unserer Politlandschaft. Die Kompromisslosigkeit beim EU Dossier und die öffentliche Darstellung führt bei mir aber dazu, dass ich nicht der AUNS beitreten will.

2018-09-08T12:47:05+00:008. September 2018|